Apr 18
“Nach dem Besuch bei Zensursula” (scusiblog.org)
Nach der Mahnwache vor dem Gebäude sind noch viele Teilnehmer zum Hinterausgang gegangen. Wir wollten ja alle nochmal Zensursula mit unseren Winkelementen zuwinken. Die Polizei hat aber gleich mal gezeigt wie das ab jetzt läuft mit dem ausblenden und hat allen Anwesenden Platzverweise erteilt. Naja, so kann man auch Kritik und Protest ausblenden, aber einen wirklichen Grund für die Platzverweise gab es nicht. Man wollte wohl der Frau Zensurministerin nur ersparen sich den Pöbel ansehen zu müssen der sich erdreistet gegen ihre vorgeschobene Symbolpolitik zu protestieren.
Apr 17
“Über das Ziel hinausgeschossen” (rhein-zeitung.de)
Nicht alles, was auf den ersten Blick einleuchtend klingt, hält einer Nachprüfung stand. Die Zweifel beginnen bereits bei den genannten Zahlen: 80 Prozent der Internetnutzer geraten laut Ministerin zufällig auf Kinderporno-Seiten. Das „zufällig” darf man bezweifeln, wenn man die eigenen Erfahrungen zugrunde legt und im Bekannten- und Kollegenkreis nachfragt. Niemand ist je auf solche Seiten geraten.
Apr 17
“Ein Stoppschild fürs reine Gewissen” (tagesspiegel.de)
Der Vertrag, den fünf Internetanbieter mit dem Bundeskriminalamt öffentlichkeitswirksam unterzeichneten, erschwert den Zugang zu kriminellen Inhalten – ungefähr so, wie ein rotweißes Flatterband mit der Aufschrift “Polizei” einen Tatort absperrt. Solange kein Polizist daneben steht, ist das Band kein Hindernis, geschweige denn eine Mauer. Es ist nur ein Alibi.
Apr 16
“Der Teufel steckt in der Datei” (fr-online.de)
“Hier wird gerade Wahlkampf gemacht”, sagte Professor Pfitzmann der FR. Es sei seltsam: Während nun ein vergleichsweise billiges Gesetz entstehe, kürze der Staat seit Jahren bei der Jugendhilfe, bei der Aufklärung, beim realen Schutz von Kindern. Andere, wie der Hallesche Oberstaatsanwalt Peter Vogt, wundern sich, wieso der Gesetzgeber den bloßen Besitz von Kinderpornografie (maximal zwei Jahre Haft) für lässlicher hält als manch Ladendiebstahl. Wollte man zynisch sein, so Vogt, könnte man den Schluss ziehen, “dass uns eine Tafel Schokolade wichtiger ist als das körperliche Wohl unserer Kinder”.
